Weltorganisation für geistiges Eigentum

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization ; französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle , wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum als Nachfolgerin des seit 1883 bestehenden Büros zum Schutz des geistigen Eigentums mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. 1974 wurde die WIPO Teilorganisation der Vereinten Nationen. Die WIPO ist Ausgangspunkt des Zusammenarbeitsvertrags von 1970, des WIPO-Urheberrechtsvertrags von 1996 und des Patentrechtsvertrags von 2000. Die Organisation hat ihren Sitz in Genf, 34, chemin des Colombettes.

Die WIPO ist zum einen eine diplomatische Konferenz der Mitglieder, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die u. a. die PCT-Anmeldungen verwaltet. Streitfälle werden durch Mediation und Schiedsgericht geschlichtet. Ferner berät die WIPO auf Anforderung von offiziellen Interessenvertretern bei der Gesetzgebung im Feld des geistigen Eigentums. Vor allem die Flexibilisierung des TRIPs-Abkommens ist ein Thema dabei. Das TRIPs-Abkommen wurde außerhalb der WIPO durch das Freihandelssystem GATT ausgehandelt. Damit wurde die WIPO institutionell brüskiert und versucht ihren Einfluss zurückzugewinnen. 2005 wurde auf Drängen zahlreicher Mitglieder aus der Dritten Welt eine entwicklungspolitische Agenda unter heftigem diplomatischen Widerstand der Vereinigten Staaten besprochen. Auch der Schutz traditionellen Wissens rückt in den Fokus der Weltorganisation, wo seit 2000 das WIPO Intergovernmental Committee on Intellectual Property and Genetic Resources, Traditional Knowledge and Folklore über einen Schutz außerhalb des bisherigen Immaterialgüterrechts diskutiert. Gegen jeglichen Schutz traditioneller Kulturen in Form eines Immaterialgüterrechts sprechen sich praktisch alle westlichen Staaten aus, maßgeblich ist der Widerstand der USA. Sie gehen davon aus, dass traditionelle Volkskultur gemeinfrei sei und sein müsse. Die Verhandlungen zu diesem Teil erbrachten bislang keine Ergebnisse . In der rechtswissenschaftlichen Literatur werden Vergleiche zwischen einem Schutz traditioneller Kultur und den Urheberpersönlichkeitsrechten hergestellt, eine Lösung wird aber nicht innerhalb des bestehenden Immaterialgüterrechts gesehen, sondern wenn überhaupt dann nur durch ein neuartiges sui generis-Recht.

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